03.07.2021

Aldi verliert Rechtsstreit um Champagner-Sorbet

Die deutsche Justiz entschied, dass Champagne dem von Aldi vertriebenen „Champagner Sorbet“ keine wesentliche Eigenschaft verleiht.

Das Oberlandesgericht München entschied (1. Juli) in einem Verfahren zwischen dem Comité Champagne und der Handelskette Aldi zugunsten des Schutzes der Ursprungsbezeichnung Champagne. 

Im Jahr 2012 brachte Aldi in Deutschland ein Sorbet unter dem Namen „Champagner Sorbet“ auf den Markt. Obwohl dieses Sorbet als eine seiner Zutaten auch Champagner enthielt, verlieh das Vorhandensein dieses außergewöhnlichen Weins dem Sorbet nach Ansicht des Comité Champagne keine wesentliche Eigenschaft. Tatsächlich schmeckte das Sorbet vorwiegend nach Birne, mit einem Hauch von Alkohol, der von jedem alkoholhaltigen Getränk hätte stammen können.

Der Comité Champagne brachte die Angelegenheit daher vor die deutschen Gerichte, die in erster Instanz zugunsten der Champagne-Erzeuger entschieden, bevor sie in der Berufung zugunsten von Aldi entschieden. Der Comité Champagne legte daraufhin Revision beim Bundesgerichtshof ein, der seine Entscheidung aussetzte, um dem Gerichtshof der Europäischen Union einige Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen. 

Die europäischen Richter stellten klar: „Es ist daher Sache der nationalen Gerichte, in Anbetracht der Umstände jedes Einzelfalls, zu prüfen, ob eine solche Verwendung darauf abzielt, unberechtigt vom Ansehen einer geschützten Ursprungsbezeichnung zu profitieren". Wobei der EUGH präzisierte: „Bei der Klärung der Frage, ob die fragliche Zutat dem betreffenden Lebensmittel eine wesentliche Eigenschaft verleiht, stellt die Menge der in dem Lebensmittel vorhandenen Zutat ein wichtiges, aber kein ausreichendes Kriterium dar“. Der Gerichtshof in Luxemburg machte schließlich eine solche Verwendung davon abhängig, „ob das Erzeugnis einen Geschmack aufweist, der hauptsächlich durch das Vorhandensein von Champagner in seiner Zusammensetzung hervorgerufen wird“.

Damit setzt das OLG München die Vorgaben des EUGH um und erkennt an, dass in diesem Fall die Bezeichnung des Produkts als „Champagner Sorbet“ gegen die Bestimmungen der europäischen Verordnung verstößt, die zum einen die Ursprungsbezeichnungen vor einer missbräuchlichen Ausnutzung ihrer Bekanntheit und zum anderen Verbraucher vor falschen und irreführenden Angaben schützt.

Branchen-News, die Sie wirklich brauchen!

Partner

Mediadaten