04.11.2020

Details für Umsatz-Ersatz während Lockdown noch offen

Die NEOS kritisieren weiterhin offene Details beim Umsatz-Ersatz für Gastronomie- und Hotellerie-Betriebe, die wegen des laufenden Lockdowns im November geschlossen halten müssen.

"Die Schließung von Gastronomie und Hotellerie ist nur zu rechtfertigen, wenn die Betriebe finanziell so wie in Deutschland entschädigt werden", fordert NEOS-Wirtschaftssprecher Josef Schellhorn. Der Oppositionspolitiker kritisierte, dass Blümel am Samstag angedeutet habe, die Kurzarbeit werde gegengerechnet. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) habe aber gemeint, die Kurzarbeit werden nicht gegengerechnet. Von Bundeskanzler Sebastian Kurz habe es geheißen, dass bisherige Hilfen von der außerordentlichen Novemberhilfe des Umsatz-Ersatzes abgezogen würden. Ein Sprecher von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sagte auf Anfrage der APA, dass im Finanzministerium "mit Hochdruck an den Einzelheiten gearbeitet" werde: "Wir wollen den Firmen so rasch wie möglich Klarheit bieten."

"Was jetzt, Herr Finanzminister?", fragt Schellhorn, der selbst ein Touristiker ist. "Wie dürfen wir das verstehen? Die Mehrwertsteuersenkung und der Fixkostenzuschuss 1 ist also von der November-Hilfe abzuziehen? Das kann nur ein Witz sein, denn sonst dürften wir Betriebe für das verordnete Zusperren auch noch bezahlen", so Schellhorn. Er glaubt auch, dass die Kostenrechnung von rund einer Milliarde Euro nicht stimmen könne.

Den Lockdown in seiner Branche führt Schellhorn darauf zurück, dass die Regierung sich nicht auf die zweite Welle vorbereitet habe. Gastronomie und Hotellerie selbst hätten "vorbildlich gearbeitet und konsequent Sicherheits- und Hygienekonzepte umgesetzt". Nun müsse die Zeit genutzt werden, um das Contact-Tracing aufzurüsten. Einmal mehr kritisierte der NEOS-Politiker auch, dass der Fixkostenzuschuss 2 noch nicht fließe.

(APA/Red)

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