15.01.2021

Die Reihen der Leuchten lichten sich

Fall Aschbacher: Der Versuch des Bundeskanzlers, eine Vertreterin bildungsferner Schichten in die Regierung zu holen ist gründlich schiefgegangen. Ein Kommentar von Axel Schimmel.

Anlässlich eines ÖHV-Kongresses in den frühen 1990er-Jahren meinte ein deutscher Pressevertreter anerkennend: „Davon können wir in Deutschland nur träumen.“. Der deutsche Journalist war nicht irgendwer, sondern Chefredakteur der „Wirtschaftswoche“. Und gestaunt hat er damals über die Anwesenheit des damaligen Finanzministers Ferdinand Lacina, den die ÖHV zu einem „Kamingespräch“ auf den Arlberg lud. Da wurde nicht nur abendfüllend, sondern auch horizonterweiternd über volkswirtschaftliche Zusammenhänge, mit Ein- und Auswirkungen auf den Tourismus doziert. Lacina, nicht im Mindesten so eitel und in der Finanzpolitik mindestens so sattelfest wie sein Vor-Vorgänger Hannes Androsch, erläuterte in ruhigen Worten Zusammenhänge in Budgetfragen und beantwortete geduldig Fragen, die der Hotellerie unter den Nägeln brannten. Immerhin wurde der spätere Banker Lacina während seiner Regierungsjahre von internationalen Medien zum „Finanzminister des Jahres“ gewählt.

Wen wollte die ÖHV heute noch aufs Podium bitten?

Angesichts eines erstinstanzlich zu acht Jahren Haft verurteilten Lacina-Nach-Nachfolgers muss man sich heute wirklich fragen, wen die ÖHV noch zu einem Hotelierkongress einladen wollte? Vielleicht den amtierenden Finanzminister Gernot B., der außer mit einstudierten Phrasen noch mit himmelschreiend falschen Budgetentwürfen auffällt? Nein, bitte nicht. Auch ein juveniler und quirliger Wolfgang Schüssel war gern gesehener Gast beim Hotelierkongress. Allerdings pries er als Wirtschaftsminister heimische Unternehmen, mit kariertem Sakko und obligatem Mascherl, lange bevor er Kanzler wurde und staatstragend zur Krawatte griff.

Damals sorgte das Name-Droping im Programm des ÖHV-Kongresses noch für steigende Teilnehmerzahlen. Weil die Unternehmer auch die Chance witterten, es „denen da oben“ so richtig zu sagen, was man von ihren branchenfeindlichen Entscheidungen hielt. Aber nicht mal Hans-Jörg Schelling wäre da – ebenfalls als Ex-Finanzminister – wohlgelitten, musste er in Räson zum damaligen roten Koalitionspartner die schlimmsten Steuererhöhungen und Schlechterstellungen (Abschreibung, Betriebsübergabe usw.) für den Tourismus verordnen, um nur ja eine dräuende Vermögenssteuer zu verhindern.

Martin Kocher als wohltuendes Kontrastprogramm

Wenn ich ehrlich bin, ich täte mir heute tatsächlich schwer, ein geeignetes Regierungsmitglied für das Podium einer Branchentagung zu finden. Am ehesten noch den kampf- und anfeindungserprobten Gesundheitsminister Anschober. Seine Gelassenheit ausstrahlende Rhetorik, gepaart mit der treuherzigen Mimik, leisten einer gewissen Beißhemmung Vorschub. Wenn das auch in der Sache nicht wirklich etwas bringt, so ist es zumindest auf einem gewissen Niveau amüsant.

Mit der Bestellung des Wirtschaftswissenschaftlers Martin Kocher bewies der Kanzler ein untrügliches Gespür für das Momentum. Wenngleich der Ruf nach dem IHS-Chef den größtmöglichen Spagat zwischen Brillanz (Kocher) zu Stümperhaftigkeit (Aschbacher) beschreibt. Sollte stimmen, was die Medien der Exministerin vorwerfen, dass über ein Viertel der Arbeit (von wissenschaftlich rede ich jetzt wohl besser nicht) abgeschrieben ist, Interviews nie stattgefunden haben und Deutschkenntnisse nur rudimentär vorzufinden sind, dann hat sich die Politikerin ihr (Armuts-)Zeugnis ohnedies selbst ausgestellt.

Bleibt noch die Frage im Raum, was sich Martin Kocher von diesem Karrieresprung zum Minister verspricht. Denn eigentlich kann er nur verlieren. Auch wenn er betont, „sich nicht einschränken zu lassen“, wird er im Sinne eines gewissen Koalitionsfriedens zu Kompromissen bereit sein müssen und Arbeitsplätze – seine vordringlichste Aufgabe – wird auch er nicht so mir nix dir nix aus dem Hemdsärmel schütteln können.

Aber die ÖHV könnte wieder einmal einen echten Kapazunder auf das Podium ihres Hotelierkongresses bitten.

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