13.05.2020

Freie Grenze zu Deutschland Mitte Juni

Am 15. Juni sollen die Grenzübergänge zwischen Deutschland und Österreich wieder vollständig geöffnet sein. Entsprechende Medienberichte vom Dienstag bestätigte am Mittwoch das Bundeskanzleramt gegenüber der APA. Deutliche Erleichterung schon ab diesen Freitag.

Schon heute Mittwoch in der Früh öffneten mehrere kleinere Übergänge an den Grenzen zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler, Anrainer und Landwirte. Ab Freitag soll es nur noch stichprobenartige Kontrollen an den Grenzübergängen geben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit Merkel telefoniert, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer. Die deutsche Bundesregierung wollte bei ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch über die weiteren Schritte beraten.

Weitere Nachbarländer sollen folgen

Nach dem Vorbild der Vereinbarung mit Deutschland strebt Österreich eine stufenweise Öffnung der Grenzen mit der Schweiz, Liechtenstein und osteuropäischen Nachbarländern an, teilte das Bundeskanzleramt am Mittwoch weiter mit. Der Bundeskanzler habe Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) beauftragt, einen ähnlichen stufenweisen Prozess mit diesen Ländern aufzusetzen, „wenn die Infektionen auch dort unter Kontrolle bleiben“.

Um die tourismusbezogenen Aspekte werde sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kümmern, hieß es (siehe dazu auch ein Interview im aktuellen Hotel & Touristik).

Das Vorgehen entspreche dem Ansatz „so viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig“ und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien. Die EU-Kommission wollte ihre Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung am Mittwoch beschließen.

Der Süden muss noch warten

„Der Flugverkehr wird durchaus weiterhin beschränkt bleiben“, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal. Daher würden zunächst Reisen in Nachbarländer möglich, die per Pkw oder Bahn erreicht werden könnten. Grundlage der Entscheidung seien immer die Infektionszahlen, weshalb in einem ersten Schritt zunächst die Grenzen zu den östlichen Nachbarstaaten und Deutschland geöffnet werden.

Italien und Spanien hätten den Reiseverkehr auch innerhalb des Landes noch eingeschränkt, daher werde es bei Grenzöffnungen für diese Länder noch länger dauern, so die Tourismusministerin. Ob österreichische Gäste an Urlaubsorten wie Griechenland mit Reisenden aus Ländern mit höheren Infektionsraten zusammentreffen, sei ein wichtiger Faktor. „Wichtig ist auch die Ausstattung des Gesundheitssystems vor Ort“, so Köstinger.

(APA/Red)

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