15.03.2021

Keine neuen Corona-Lockerungen in Sicht

Bund und Länder haben am Montag über die aktuelle Corona-Situation beraten. Konkrete Ergebnisse gab es wie bereits vorher angekündigt keine, man will aber weiterhin auf regionale Differenzierung setzen.

Diese Woche soll dazu genutzt werden, um "maßgeschneiderte Lösungen für die betroffenen Regionen zu finden", verkündete die Politik. Denn beim Infektionsgeschehen gebe es starke Unterschiede: Während die Sieben-Tages-Inzidenz in Vorarlberg bei 67,5 liegt, ist diese in anderen Bundesländern deutlich höher. In einzelnen Ländern und Regionen mit niedrigem Infektionsgeschehen könne es zu mehr Freiheiten kommen, bei stark steigenden Infektionszahlen allerdings auch zu neuen Maßnahmen, hieß es. Ein kritischer Wert für weitere Verschärfungen könnte wohl die zuletzt im Zusammenhang mit verpflichtenden Ausreisetests angewendete 400er-Grenze bei der Sieben-Tages-Inzidenz sein. 

Genaueres sollte man nächste Woche wissen: "Die Woche wird genutzt, um zwischen Gesundheitsministerium und Ländern maßgeschneiderte Lösungen für die betroffenen Regionen zu finden, die Entscheidung über die Maßnahmen liegt dann bei den Ländern", hieß es am Montag. "Ziel ist, weiter zu öffnen, aber mit gebotener Vorsicht und immer unter dem Motto: So viel Einschränkung wie notwendig, so viel Freiheit wie möglich", betonten die Bundesregierung und der LH-Vorsitzende. 

Die Opposition zeigte sich im Anschluss wenig zufrieden - allerdings aus unterschiedlichen Gründen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner warnte vor zu frühen Lockerungsschritten. Eine Situation wie im November, als Intensivstationen "knapp am Kollaps vorbeigeschrammt sind", dürfe sich nicht wiederholen. "Ich warne davor, die dritte Welle zu unterschätzen. Diese dritte Welle kommt auf leisen Sohlen. Weitere Öffnungen würde sie zusätzlich befeuern", so Rendi-Wagner. 

"Alles andere als optimistisch" zeigte sich FPÖ-Chef Norbert Hofer: "Die Wortmeldungen haben gezeigt, dass uns etwa Mitte April ein weiterer Lockdown ins Haus stehen könnte", sagte er - und er warne vor einem solchen. Die NEOS pochten auf vermehrte Tests.

Wien würde gerne

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verwies erneut auf sein Bestreben, eine kontrollierte Gastro-Öffnung – nach dem Grundsatz "Besser draußen als drinnen" – zuzulassen. Die Stadt Wien arbeite daher weiterhin an Modellen etwa für die Öffnung von Schanigärten, sagte er. Man schaffe damit die Voraussetzungen, um dies, sobald es möglich sei, jederzeit umsetzen zu können. Weiters stellte er das Forcieren des Contact Tracings in Aussicht, wobei man hier mit einer Kontaktnachverfolgung von mehr als 70 Prozent im Bundesländervergleich schon sehr gut liege, wie der Stadtchef beteuerte.

Das Land Burgenland, vertreten durch Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ), bekräftigte in der Konferenz seinen Standpunkt: Nach einem Jahr Pandemie bräuchten die Menschen und die Wirtschaft eine Perspektive, es werde daher ein kontrolliertes Öffnen von Tourismus, Gastronomie, Kultur und Sport gefordert - unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen und Präventionskonzepten. Dies wäre besser als unkontrollierbare Zusammenkünfte und ein weiterer Lockdown, hieß es nach der Sitzung gegenüber der APA.

(APA/Red)

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