09.01.2020

Skiliftprojekt im Pinzgau steht auf der Kippe

Eine der ehrgeizigsten und zugleich umstrittensten Skigebietserweiterungen im Bundesland Salzburg hat nun einen herben Rückschlag erlitten. Rund zehn Jahre nach dem Auftakt des Behördenverfahrens und dem Zug durch die Instanzen hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) dem Projekt "Hochsonnberg" im Pinzgau nun die Genehmigung versagt. Die außerordentliche Revision der Projektgegner hatte damit Erfolg.

Wie der VwGH in seiner Entscheidung vom 16. Dezember festhält, ist es in der UVP-Genehmigung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) zu zahlreichen Mängeln und Verletzungen der Verfahrensvorschriften gekommen. Der Bescheid wurde darum "wegen prävalierender Rechtswidrigkeit seines Inhaltes" aufgehoben.

Wie der Naturschutzbund, der Alpenverein und die Bürgerinitiative "Rettet den Hochsonnberg" am Mittwoch in einer gemeinsamen Aussendung mitteilten, wurden vom BVwG nicht nur ganz offensichtlich falsche gesetzliche Bestimmungen angewendet, sondern auch der Inhalt der europäischen Rechtsgrundlagen zur UVP und zum Artenschutz völlig sinnverstellt ausgelegt. Die Alternativenprüfung sei viel zu eng und eingeschränkt erfolgt. "Außerdem hat der Verwaltungsgerichtshof das öffentliche Interesse an Projekt nicht erkannt", sagte Hannes Augustin vom Naturschutzbund Salzburg zu APA. "Damit fällt die zentrale Begründung der Notwendigkeit des Vorhabens zusammen, es gibt bloß ein betriebswirtschaftliches Interesse."

Das ehrgeizige Projekt

Der Projekt sieht vor, die Gemeinde Piesendorf im Salzachtal an das Skigebiet Schmittenhöhe bei Zell am See anzuschließen. Dazu sollen drei Sesselbahnen, eine 10er-Einseilumlaufbahn, vier Pisten mit einer Gesamtfläche von 23 Hektar, ein Skiweg und eine Beschneiungsanlage samt Speicherteich errichtet werden. An der Talstation soll ein Skizentrum mit Bistro, Skischule und Sportshop gebaut werden - und Parkplätze für 700 Pkw und rund 20 Busse entstehen.

„Verzögerung, kein Ende des Projekts“

Die Initiatoren wollen sich indes vom aktuellen Spruch des VwGH nicht abhalten lassen und sprechen lediglich von einer Verzögerung. "Das Projekt Hochsonnberg ist für die Region sehr wichtig und bringt viele Vorteile. Auch wenn wir mit dem Projekt noch nicht starten können, so hoffen wir dennoch auf eine baldige Umsetzung", teilte Erich Egger, der Vorstand der Schmittenhöhebahn AG, mit. Aus touristischer Sicht sei das Vorhaben unverzichtbar, wolle die Region Zell am See-Kaprun ihre Position als hochattraktive Wintersportdestination halten. Zudem würden im Höhenbereich zusätzliche Pistenflächen geschaffen, die durch ihre Schneesicherheit immer wichtiger werden.

Genau das aber bezweifeln die Projektgegner: "Die Hänge richten sich Richtung Süden, im Großteil des Winters gibt es dort keinen Schnee. Man müsste künstlich beschneien, was bei höheren Temperaturen auch nicht immer geht", so Augustin. In Zeiten des Klimawandels sei das Projekt einfach nicht mehr zeitgemäß.

Das Projekt war ursprünglich im Jahr 2011 von der Landesregierung genehmigt worden. Nach mehreren Einsprüchen und Verfahren wurden die Einsprüche im April 2018 in zweiten Instanz durch das Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Die Gegner legten außerordentlichen Revision ein, den Antrag auf aufschiebende Wirkung lehnte der VwGH damals ab. Die Bergbahnen haben bisher aber lediglich mit Vorarbeiten begonnen.

 

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