02.10.2020

Urteil: Subway-Brot ist kein Brot

Der Oberste Gerichtshof in Irland hat entschieden, dass das Sandwichbrot der US-Fast-Food-Kette Subway nicht als Brot definiert werden kann.

Wie der „Irish Independent“ berichtet, bezieht sich das Urteil auf den Umstand, dass es zu viel Zucker enthält, um steuerrechtlich als Brot oder als Grundnahrungsmittel bezeichnet zu werden.

Steuerlich nicht begünstigt

Aus diesem Grund ist das Subway-Brot nicht steuerrechtlich begünstigt und von der Mehrwertsteuer ausgenommen. Die neue Entscheidung des Höchstgerichts folgte auf die Klage eines Franchisenehmers des US-Konzerns. Dieser argumentierte, dass Brot als Grundnahrungsmittel gelte und deswegen von der Steuer ausgenommen werden solle.

Definition als Backware

Doch unterscheidet das irische Gesetz steuerrechtlich zwischen Brot und Backwaren. Daraus folgernd bestätigte das Gericht nun die gesetzliche Regelung, dass es sich bei Subway-Brot um Backwaren handle. Der Zuckergehalt betrage das Fünffache jenes Grenzwerts, der für die Definition als Brot gelte.

In der Vergangenheit hatte der Subway-Franchisenehmer mehrmals gegen die Entscheidung Berufung eingelegt, nun entschied das irische Höchstgericht die Sache endgültig.

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