09.05.2022

Wer folgt auf Elisabeth Köstinger?

Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei eine neue Tourismus- und Landwirtschaftsministerin suchen. Susanne Kraus-Winkler scheint Top-Kandidatin zu sein für den Posten als neue Tourismus-Staatssekretärin.

Elisabeth Köstinger, die neben Tourismus und Landwirtschaft auch für Telekommunikation und Zivildienst zuständig ist, legt ihr Amt zurück. Köstinger galt als enge Vertraute des vormaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. 

In der Bevölkerung hat Köstinger zuletzt deutlich an Rückhalt verloren, wie der APA/OGM-Vertrauensindex vom März zeigt. Da gaben nur noch 27 Prozent der Befragten an, der Ministerin zu vertrauen, während 64 Prozent bekundeten, kein Vertrauen in sie zu haben. Mit einem negativen Vertrauenssaldo von 37 Prozent erreichte Köstinger somit den letzten Platz im Vertrauensranking der Regierung.

Ihre Erklärung vor der Presse am Montagvormittag beendet Köstinger mit den Worten: „Es war mir eine große Ehre, diesem Land dienen zu dürfen, von Herzen alles Gute!“

Größere Umbildung im Regierungsteam

Köstinger war für einen bunten Mix aus Agrar, Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst verantwortlich. Spekuliert wird, ob die Tourismusagenden wieder ins Wirtschaftsministerium wandern. Die Tagesmedien schreiben, dass Arbeitsminister Martin Kocher auch das Wirtschaftsministerium unter seine Fittiche nimmt. Denn am Montag strich auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck die Segel. Im Ministerroulette tauchten zuletzt mehrere bekannte Namen auf, darunter Unternehmerin Martha Schultz und Hotelier Mario Gerber, beide aus Tirol und in der Wirtschaftskammer stark engagiert. Zudem könnte es ein eigenes Tourismusstaatssekretariat geben, es könnte von Susanne Kraus-Winkler geleitet werden. Die Hotelière ist Obfrau der Fachgruppe Hotellerie in der WKÖ. Als Landwirtschaftsminister steht der Osttiroler Norbert Totschnig ante portas, er ist Direktor des Bauernbundes. Kanzler Karl Nehammer wird am Dienstag um 13 Uhr in der politischen Akademie der ÖVP ein Statement zur Umbildung der Bundesregierung abgeben.

Ginge es nach den größeren Oppositionsparteien, bräuchte gleich gar niemand nachfolgen. Denn man strebt Neuwahlen an. Kanzler Nehammer und sein Vize, Grünen-Chef Werner Kogler, sollten Österreich Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg freimachen für einen vorgezogenen Urnengang, meinte SP-Klubvize Jörg Leichtfried. "Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen", schlug FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz in die selbe Kerbe. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger will wiederum eine neue Ressortaufteilung und empfiehlt einen Abgang Schramböcks.

Branchenvertreter bedauern den Rücktritt Köstingers

Köstinger, so ÖHV-Präsident Walter Veit, stand über Jahre hinweg in engem und intensivem Austausch mit der Praxis, dem ÖHV-Präsidium in Sitzungen Rede und Antwort, war bei jedem ÖHV-Kongress in ihrer Amtszeit gern gesehene Teilnehmerin und stand dazwischen unkompliziert in telefonischen und persönlichen Gesprächen mit ÖHV-Präsidium und -Büro in häufigem und regelmäßigem Austausch. Die Tür zu Köstinger und ihrem Kabinett war immer offen, der Austausch sachlich, konstruktiv und von gegenseitigem Respekt geprägt. Veit hält fest. „Entscheidend für die weitere Entwicklung des heimischen Tourismus wird sein, dass der Tourismus auch künftig eine so starke Ansprechperson in der Regierung hat.“ 

Lisa Weddig, Geschäftsführerin der Österreich Werbung, dankt Elisabeth Köstinger, Vereinspräsidentin der Österreich Werbung, ebenfalls: „Unter ihrer Verantwortung hat die ÖW erstmals seit über 20 Jahren eine strukturelle Erhöhung des Mitgliedsbeitrags erhalten. Die enge und produktive Zusammenarbeit zwischen Tourismusministerium und Österreich Werbung in der Pandemie hat einen wesentlichen Beitrag für die Bewältigung dieser so schwierigen Phase für den Tourismus geleistet. Ich danke Elisabeth Köstinger für ihren langjährigen, unerschütterlichen Einsatz für den Tourismus in Österreich.“


Videobotschaft: Die Ministerin verabschiedet sich

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